Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Leistungen von AFANDI e.U. im Bereich IT‑Dienstleistungen, Support und digitale Lerninfrastruktur.

Diese AGB regeln die Zusammenarbeit mit AFANDI e.U. für IT‑Dienstleistungen, Support, Wartung und projektbezogene technische Leistungen. Ergänzende individuelle Vereinbarungen im Angebot oder Vertrag gehen bei Widersprüchen vor.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen AFANDI e.U., Inhaber Husam Afandi, Franz-Heider-Gasse 1A/B5, 1230 Wien (nachfolgend „AFANDI“) und ihren Kundinnen/Kunden (nachfolgend „Kunde“) über IT‑Dienstleistungen, insbesondere Moodle/LMS‑Einrichtung, Anpassung, Wartung, Support, Helpdesk-Services, Dokumentation, Schulung und damit verbundene technische Leistungen.

1.2 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten diese AGB gegenüber Unternehmern im Sinne des UGB. Für Verbraucher gelten diese AGB nur insoweit, als zwingende Verbraucherschutzbestimmungen nicht entgegenstehen.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn AFANDI ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Angebot, Vertragsabschluss, Leistungsumfang

2.1 Angebote von AFANDI sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

2.2 Ein Vertrag kommt durch schriftliche Annahme eines Angebots, durch Auftragsbestätigung oder durch tatsächlichen Leistungsbeginn zustande.

2.3 Maßgeblich für Art und Umfang der Leistung sind Angebot, Leistungsbeschreibung, Ticket-/Projektbeschreibung, allfällige SLA-Vereinbarungen sowie diese AGB.

2.4 AFANDI erbringt Leistungen als Dienstleistung (nach Aufwand) oder – wenn ausdrücklich vereinbart – als Werkleistung. Ohne ausdrückliche Werkzusage schuldet AFANDI keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1 Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Ansprechpartner, Freigaben und Unterlagen rechtzeitig und vollständig bereit.

3.2 Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte, Daten und Nutzungsrechte verantwortlich.

3.3 Der Kunde sorgt für angemessene Datensicherungen (Backups), sofern nicht schriftlich vereinbart ist, dass AFANDI die Datensicherung übernimmt.

3.4 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist AFANDI berechtigt, daraus entstehende Mehraufwände gesondert zu verrechnen und vereinbarte Termine angemessen zu verschieben.

4. Leistungserbringung, Termine und Verfügbarkeit

4.1 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden.

4.2 AFANDI erbringt Support und Projektleistungen remote und – sofern vereinbart – vor Ort.

4.3 Wartungsfenster, Sicherheitsupdates und kurzfristig notwendige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (z. B. Sicherheitslücken, Missbrauch, Systemstörungen) dürfen auch außerhalb üblicher Zeiten durchgeführt werden, wenn dies sachlich erforderlich ist.

4.4 Bei Leistungen mit vereinbartem SLA gelten die Reaktions- und Wiederherstellungszeiten ausschließlich gemäß der gesonderten SLA-Vereinbarung.

5. Fernwartung und Zugriff auf Kundensysteme

5.1 AFANDI darf nach Freigabe durch den Kunden Fernwartungszugriffe auf Kundensysteme durchführen (z. B. via AnyDesk oder gleichwertige Tools), soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.

5.2 Unbeaufsichtigte Fernzugriffe erfolgen nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart oder vom Kunden eingerichtet/freigegeben wurde.

5.3 Der Kunde stellt sicher, dass er zur Freigabe des Zugriffs berechtigt ist und keine Rechte Dritter oder interne Compliance-Vorgaben verletzt.

6. Drittanbieter, Hosting, Tools und Auftragsverarbeitung

6.1 AFANDI nutzt im Rahmen der Leistungserbringung – je nach Projekt – technische Dienstleister und Tools, insbesondere Hosting/Server, Sicherheits- und Infrastruktur-Dienste, Datenbank-/Backend-Dienste, Passwortverwaltung und Fernwartung.

6.2 Aktuell eingesetzte bzw. typischerweise eingesetzte Dienste können insbesondere umfassen:

  • SiteGround (Hosting; EU-Rechenzentrum Frankfurt, sofern ausgewählt/configuriert),
  • Cloudflare (CDN/WAF/Schutz- und Performance-Dienste),
  • Supabase (Datenbank/Backend, sofern im jeweiligen Projekt eingesetzt),
  • Bitwarden (sichere Verwaltung von Zugangsdaten, Shared Vaults, MFA-Backupcodes),
  • AnyDesk (Fernwartung/Remote-Support).

6.3 Die konkrete Nutzung hängt vom jeweiligen Auftrag und der technischen Konfiguration ab. AFANDI kann gleichwertige Dienste ersetzen, wenn dies sachlich gerechtfertigt ist (z. B. Sicherheit, Verfügbarkeit, Supportende), sofern dadurch keine wesentliche Verschlechterung entsteht.

6.4 Soweit AFANDI personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien – sofern rechtlich erforderlich – eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV/Art. 28 DSGVO).

6.5 Soweit der Kunde selbst Kontoinhaber bei Drittanbietern ist (z. B. Hosting- oder Cloud-Konto), bleibt der Kunde für die vertragliche Beziehung zum Drittanbieter verantwortlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

6.6 Für Leistungen oder Inhalte externer Drittanbieter (z. B. Hosting, CDN, Cloud-, Fernwartungs- oder Terminplattformen) gelten ergänzend deren eigene Vertrags- und Datenschutzbedingungen. AFANDI haftet nicht für Ausfälle oder Einschränkungen außerhalb des eigenen Einflussbereichs, soweit gesetzlich zulässig und kein von AFANDI zu vertretender Pflichtverstoß vorliegt.

7. Vergütung, Abrechnung und Zahlungsbedingungen

7.1 Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot, der Preisliste oder der individuellen Vereinbarung. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach tatsächlichem Aufwand.

7.2 Reisezeiten, Fahrtkosten, Spesen, Fremdleistungen und Lizenzkosten werden – sofern anwendbar – gesondert verrechnet, wenn dies vereinbart wurde.

7.3 Rechnungen sind – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

7.4 Bei Zahlungsverzug ist AFANDI berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und erforderliche Mahn- bzw. Inkassokosten zu verrechnen.

7.5 AFANDI ist berechtigt, bei laufenden Projekten angemessene Teilrechnungen / Akontozahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu legen.

8. Umsatzsteuer / Kleinunternehmer-Hinweis

8.1 Rechnungen werden mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuerausweis ausgestellt, sofern keine Steuerbefreiung zur Anwendung kommt.

8.2 Sofern AFANDI die Kleinunternehmerbefreiung anwendet, kann auf Rechnungen ein Hinweis wie folgt verwendet werden:

„Umsatzsteuerfrei aufgrund der Kleinunternehmerregelung gem. § 6 Abs. 1 Z 27 UStG.“

8.3 Maßgeblich ist jeweils der auf der Rechnung ausgewiesene steuerliche Status (gesetzlicher Umsatzsteuerausweis oder Hinweis auf die anwendbare Kleinunternehmerregelung).

9. Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen

9.1 Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde an den von AFANDI erstellten, urheberrechtlich geschützten Arbeitsergebnissen ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vertraglich vereinbarten Umfang.

9.2 Open-Source-Software, Drittkomponenten und Standardsoftware unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen der Hersteller/Anbieter.

9.3 Eine Weitergabe, Bearbeitung oder kommerzielle Weiterverwertung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung, sofern dies gesetzlich zulässig ist.

10. Gewährleistung

10.1 AFANDI leistet Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde hat Mängel unverzüglich schriftlich und nachvollziehbar zu rügen.

10.2 Bei Dienstleistungen (insbesondere Support, Beratung, Administration) besteht Gewähr nur für die fachgerechte Leistungserbringung, nicht für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

10.3 Für Störungen, Ausfälle oder Einschränkungen bei Drittanbietern (z. B. Hosting, Cloud, Internetzugang) haftet AFANDI nicht, soweit diese nicht von AFANDI verursacht wurden.

11. Haftung

11.1 AFANDI haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Personenschäden sowie bei zwingender gesetzlicher Haftung gilt diese Einschränkung nicht.

11.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet AFANDI – außer bei Personenschäden – nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur für den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

11.3 Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, Datenverlust (soweit vermeidbar durch angemessene Backups) und reine Vermögensschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen bzw. beschränkt.

11.4 Für größere Projekte können die Parteien im Angebot oder Vertrag ergänzende Haftungsregelungen (z. B. Haftungshöchstsumme) schriftlich vereinbaren.

12. Vertraulichkeit und Datenschutz

12.1 Beide Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden.

12.2 AFANDI verarbeitet personenbezogene Daten unter Beachtung der DSGVO und des DSG. Details zur Verarbeitung auf der Website sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

12.3 Soweit AFANDI als Auftragsverarbeiter tätig wird, gelten ergänzend die Bestimmungen der gesonderten AVV.

13. Laufzeit und Kündigung

13.1 Einmalige Projektleistungen enden mit vollständiger Erbringung und Abrechnung.

13.2 Laufende Support-, Wartungs- oder SLA-Leistungen werden – sofern nichts anderes vereinbart – auf unbestimmte Zeit geschlossen und können mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.

13.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

13.4 Bei Vertragsende unterstützt AFANDI auf Wunsch und gegen gesonderte Vergütung bei Übergabe/Migration von Daten und Dokumentation, soweit technisch möglich und zumutbar.

14. Referenznennung

AFANDI darf den Kunden nur nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung als Referenz nennen.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und – soweit zulässig – unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2 Für Streitigkeiten mit Unternehmern wird das sachlich zuständige Gericht in Wien als Gerichtsstand vereinbart, sofern keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen.

15.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

15.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für ein Abgehen von diesem Formerfordernis, soweit gesetzlich zulässig.

16. Verbraucherstreitbeilegung (Hinweis)

16.1 AFANDI ist derzeit nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16.2 Hinweis: Veraltete Hinweise auf die frühere EU-OS-Plattform (ODR) sollten nicht mehr verwendet werden.